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Informationen zur DQHA Mitgliederversammlung am 19. Februar 2017

14.02.2017 15:27

Foto: DQHA

Im Vorfeld der anstehenden Mitgliederversammlung kommen vermehrt Anfragen von Mitgliedern, die sich auf organisatorische oder inhaltliche Fragestellungen zu diesem Themenkomplex beziehen. Zwei möchte ich an dieser Stelle aufgreifen und in der Annahme eines auch allgemeinen Interesses versuchen, zu beantworten:

Frage 1:
Warum ist das mit den Satzungsänderungen bei der DQHA so kompliziert?

Änderungen der Satzung und der Zuchtbuchordnung, die gemäß § 3.1 der Satzung auch deren Bestandteil ist, können in der Mitgliederversammlung zunächst nur vom Verein mit einer 2/3- Mehrheit beschlossen werden, erlangen zu diesem Zeitpunkt allerdings noch keine Gültigkeit. Da es sich bei der DQHA um eine „anerkannte Züchtervereinigung“ handelt, bestimmt der § 4 Absatz 5 des Tierzuchtgesetzes, dass Änderungen in diesen beiden Regelwerken  „vor ihrem Vollzug“  der Zustimmung der anerkennenden Behörde bedürfen.

Dies bedeutet, dass wir unsere geänderten Regelwerke zunächst der Aufsichtsbehörde - in unserem Fall die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) - mit der Bitte um Zustimmung - vorlegen müssen. Diese entscheidet dann aber nicht unmittelbar und sofort selbst, sondern schickt unsere Änderungsbegehren zunächst an alle zuständigen Behörden in den Bundesländern und in den Staaten unseres räumlichen Tätigkeitsbereiches, um diesen die Möglichkeit einer Stellungnahme einzuräumen. Günstigstenfalls werden von dort keine Einwände erhoben, wenn doch, muss alles in einem - gegebenenfalls sehr zeitintensiven - schriftlichen Verfahren „ausdiskutiert“ werden.

Kann dann allen Änderungen von Seiten der Aufsichtsbehörde zugestimmt werden, teilt sie uns dies in einem Bescheid mit. Erst danach kann die DQHA die beabsichtigten Änderungen in ihrem Regelwerk dem Vereinsregister zur Eintragung mitteilen, das nun seinerseits die Rechtmäßigkeit des Begehrens prüft. Bejaht das Gericht die Rechtmäßigkeit und nimmt die erforderlichen Eintragungen vor, teilt die DQHA der Aufsichtsbehörde abschließend mit, dass der Vorgang nunmehr abgeschlossen ist. Erst jetzt - 2015 nach 6 Monaten, 2016 nach 4 Monaten - kann die im Rahmen der Mitgliederversammlung von uns beschlossene Änderung in Kraft treten.

Frage 2:
Wir haben in diesem Jahr sehr viele Anträge zur Satzung und zur Zuchtbuchordnung. Kann man hier das Abstimmungsverfahren schneller gestalten?

Grundsätzlich ist dies möglich und wurde auch bei uns so praktiziert. Zur Vereinfachung des Abstimmungsvorganges kann der Versammlungsleiter über mehrere zusammengehörige Änderungen einheitlich abstimmen lassen (z.B. „Satzungsänderungen“, „Zuchtbuchänderungen). Um die schutzwürdigen rechtlichen Interessen der Mitglieder zu wahren, die nur bei einzelnen der zusammengefassten Anträge mit „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen wollen, kann der Versammlungsleiter diese deshalb auffordern, dies zum Beispiel durch Handaufheben zu bekunden.  Etwaige Enthaltungen und Neinstimmen werden dann addiert. Ergibt diese dadurch gebildete Summe nicht die notwendige Minderheit zur Verhinderung der Satzungsänderung, gelten alle verbundenen Anträge als beschlossen.

Ansonsten bleibt nur der Weg der Einzelabstimmung über jeden Antrag. Dies kann im Übrigen auch - wie im letzten Jahr geschehen - jederzeit von der Mitgliederversammlung so beschlossen werden, wenn man mit der beabsichtigten Vorgehensweise des Versammlungsleiters nicht einverstanden ist.

Uwe Stedronsky
2. Vorsitzender DQHA
im Namen der DQHA Vorstandschaft


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